AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von homepagefabrik OHG, Könneritzstrasse 92, 04229 Leipzig (im Nachfolgenden: Patchworkers.info) im Rahmen dieses Unternehmens erbrachte Lieferungen und Leistungen sowie sonstige Vereinbarungen mit seinen Kunden. Änderungen oder Ergänzungen der nachstehenden Bedingungen bedürfen zu ihre Verbindlichkeit in jedem Fall der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Patchworkers.info. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Kunden werden nur dann Bestandteil eines Vertragsverhältnisses, soweit Patchworkers.info diese explizit und schriftlich anerkennt.
2. Preisbindung
Patchworkers.info ist zwei Wochen ab Angebotsabgabe an die im Angebot offerierten Preise gebunden. Dies gilt vorbehaltlich offenkundiger Fehler.
3. Vergütung
Soweit Leistungsänderungen und Kostenerhöhungen auf nachträglichen Wünschen und Weisungen des Kunden beruhen, so ist Patchworkers.info dazu berechtigt, den vereinbarten Preis in angemessenem Umfang zu erhöhen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
4. Zahlungsbedingungen
Der Zahlungsbetrag ist grundsätzlich vor Erstellung eines Musterexemplars des Produkts per Vorkasse fällig. Bei Bestandskunden (mindestens drei getätigte Bestellungen und ohne offene Verbindlichkeiten gegenüber Patchworkers.info) ist der Kaufpreis sofort nach Erhalt der Ware in Höhe des auf der Rechnung ausgewiesenen Betrags fällig.
5. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an unseren Waren geht nicht vor Zahlung des Kaufpreises zzgl. aller bestehenden Nebenforderungen an den Kunden über.
6. Urheberrechte
Der Kunde trägt das alleinige Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen Motive. Ebenso haftet er allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verletzt werden. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.
7. Motivfreigabe anhand eines Musteraufnähers
Die vollständige Auftragsmenge des georderten Aufnähers wird erst nach Freigabe einer elektronischen Grafikdatei des Musterprodukts durch den Kunden produziert. Bei identischer Nachproduktion wird die vorangegangene Freigabe zugrunde gelegt. Die Freigabe ist grundsätzlich in schriftlicher Form einzureichen.
8. Vertragsrücktritt nach Produktion des Musterprodukts
Tritt der Kunde nach Produktion des für die Freigabe durch den Kunden bestimmten Musterprodukts zurück, ist Patchworkers.info dazu berechtigt, für die Produktion des Musterexemplars eine Gebühr zu erheben. Diese beträgt unabhängig vom Auftragswert 35 Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von 19 % des Nettowarenwerts.
9. Produktreferenz
Mit Abschluss des Kaufvertrags stimmt der Kunde der Verwendung des für ihn angefertigten Produkts als Produktreferenz (etwa durch Abbildung eines Aufnäherfotos auf den Webseiten von Patchworkers.info) zu. Sollte der Kunde einer solchen Verwendung nicht wünschen, bedarf dies der schriftlichen Mitteilung. Diese kann jederzeit abgegeben werden.
10. Lieferbedingungen
Vereinbarungen von verbindlichen Lieferterminen oder -fristen bedürfen der Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streik, oder sonstigem unverschuldeten Unvermögen, auch auf Seiten der Vorlieferanten von Patchworkers.info, sowie ungünstige Witterungsverhältnisse verlängern eine vereinbarte Lieferungsfrist um die Dauer der Behinderung.
11. Mehr- bzw. Minderlieferungen
Gleichwohl sich Patchworkers.info bemüht, stets auf genaue Stückzahl produzieren, sind technisch bedingte Mehr- bzw. Minderlieferungen nicht auszuschließen. Soweit diese 5 % der vereinbarten Abnahmemenge nicht überschreiten, kann vom Kunden keine Rechnungskorrektur vorgenommen werden.
12. Rückgaberecht
Die Rückgabe von kundenspezifisch hergestellten Waren ist grundsätzlich nicht möglich.
13. Mängelanzeige
Etwaige Mängel der von Patchworkers.info gelieferten Ware sollen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung, angezeigt werden. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels beendet, zur Besichtigung an uns zurückzusenden.
14. Gewährleistung
Der Kunde kann wegen begründeter Mängel erst dann eine Herabsetzung der Vergütung oder wahlweise Rückgängigmachung des mit Patchworkers.info geschlossenen Vertrages verlangen, wenn eine Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist.
15. Schriftformklausel
Alle Erklärungen, die der Kunde im Zusammenhang mit diesem Vertrag abgibt, dies gilt insbesondere für Mängelanzeigen, Mahnungen, Fristsetzungen sowie die damit verbundene Ablehnungsandrohung und Rücktrittserklärung, bedürfen der Schriftform.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Vertragsabstimmung oder eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmungen in rechtlicher Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.
17. Gerichtsstand
Gerichtsstand für Vertragsstreitigkeiten auf Basis der vorliegenden AGB ist Leipzig, Deutschland.